Auf dem Weg zur Weltmacht – Rhein Neckar Zeitung

Neue Ära” – Dieser Begriff ist Xi Jingping besonders wichtig. Ganze 39 Mal fällt er in seiner Rede auf dem 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas im Oktober 2017, am Ende jubeln die Delegierten dem Präsidenten zu. Xi Jingping, Staatschef von 1,4 Milliarden Chinesen, lässt keinen Zweifel an seinem großen Ziel: Sein Land zu einer Weltmacht zu machen.

“Dieser Parteitag sticht in seiner Bedeutung hervor”, erklärt Peter Kreutzberger, der deutsche Generalkonsul für Nordostchina. Bei einer Veranstaltung der “Gesellschaft für deutsch-chinesische Freundschaft Mannheim/Rhein-Neckar” in Heidelberg skizzierte der Diplomat, welche Veränderungen sich in China vollziehen – und das sind einige.

Bis 2050 soll China globale Bedeutung erlangen

Grundlage für Xis Denken, so Kreutzberger, ist der “China-Traum”. Zwei Jahrtausende lang war China eine Weltmacht, den Europäern weit voraus und, zumindest in der eigenen Wahrnehmung, der Mittelpunkt der Welt. Dann kamen im 18. Jahrhundert die Europäer, und es folgten zwei Jahrhunderte der kolonialen Demütigung, der Schwäche und der Krisen. Die sind nun überwunden. “Xis Vision ist es”, so Kreutzberger, “diesen historischen Irrweg zu überwinden und zu vergangener Größe zurückzukehren.”

Dazu hat sich China zwei ehrgeizige “Jahrhundertziele” gesetzt: Bis 2020 will es ein Land mit mittlerem Einkommen, also fast westlichem Lebensstandard werden. Und bis 2050 soll es eine Macht von globaler Bedeutung werden – mit den USA mindestens auf Augenhöhe.

Diese Ziele haben auch eine innenpolitische Konsequenz. Xi Jingping hat auf dem Parteitag seine Macht gewaltig gefestigt. Seine Lehren wurden in die Statuten der Partei aufgenommen, und das noch zu Lebzeiten – eine Ehre, die vor ihm nur Staatsgründer Mao Zedong zuteil wurde. “Dem entspricht auch die offizielle Lehrmeinung von den ,drei Schritten‘”, so Kreutzberger. “Mao hat die Revolution vollzogen, Deng Xiaoping die Reform, und Xi vollendet nun den Aufstieg zur Weltmacht.”

Schon jetzt in einer Reihe mit seinen legendären Vorgängern stehend, betreibt Xi einen geradezu maoistischen Personenkult. “Xi ist allgegenwärtig, auf Plakaten, in Zeitungen, im Fernsehen”, erklärt Kreutzberger. “Er gibt sich als Mann des Volkes. Überall finden sich Bilder, die zeigen, wie er in einer traditionellen Hütte isst oder sich mit einem Bauern aus seinem Heimatdorf unterhält.”

Kritik am “weisen Führer”, wie er sich nennen lässt, ist damit nicht einmal mehr ansatzweise möglich. “Diskussionen, etwa über eine evolutionäre Entwicklung der kommunistischen Partei, sind nicht mehr erwünscht”, sagt Kreutzberger.

So hat Xi vor allem innerhalb der Partei seinen Führungsanspruch gefestigt. “Deng Xiaoping hatte einst das Prinzip der kollektiven Führung der Partei eingeführt, um eine zügellose Alleinherrschaft wie unter Mao zu verhindern”, erklärt Kreutzberger. “Xi hebelt das wieder aus.” Bisher hat er auch noch keinen Nachfolger ernannt – ein Indiz dafür, dass er nicht nach zwei Amtszeiten abtreten will, wie es eigentlich üblich ist.

In China steht die Vormachtstellung der Kommunistischen Partei – und damit Xis – außerhalb jeder Debatte. Legitimiert wird sie mit dem starken Wirtschaftswachstum, den Antikorruptionskampagnen und dem Rückgang der Armut. “Da hat China tatsächlich einiges vorzuweisen”, meint Kreutzberger. “Seit 2010 wurden im Schnitt jährlich 14 Millionen Menschen aus extremer Armut befreit.” Den populären Antikorruptionskampagnen fielen in den letzten Jahren über 2000 teils hochrangige Funktionäre zum Opfer, die ihre Posten verloren – was auch dazu diente, politische Gegner aus dem Weg zu räumen.

Für Xi geht es um einen Kampf der Systeme

So wie Xi seine Stellung innerhalb der Partei festigt, so unterwirft er das ganze Land stärker als bisher seiner Kontrolle. Das zeigt sich etwa im Internet: In keinem anderen Land der Welt herrscht eine vergleichbar strenge Kontrolle. Suchmaschinen und soziale Medien wie Google, Facebook, Twitter oder YouTube sind in China verboten.

Auch westliche Unternehmen bekommen die staatliche Überwachung stärker als bisher zu spüren. “Xi Jingping steht der Privatwirtschaft skeptisch gegenüber und setzt stark auf innovative Staatsunternehmen”, so Kreutzberger. Chinas Internet-Riese Alibaba hat sich bereits bereitwillig der Regierung in Peking unterworfen. “Aber auch westliche Unternehmen wie VW oder Mercedes müssen in ihren Dependancen in China eine Parteizelle einrichten, die aufpasst, dass die Unternehmensführung den Interessen der Partei entspricht.”

Dabei gehen Xi Jingpings Pläne weit über politische und wirtschaftliche Macht hinaus. “Für ihn geht es um den historischen Kampf zweier Systeme”, erklärt Kreutzberger. “Auf der einen Seite steht die liberale westliche Demokratie. Auf der anderen die ,gelenkte Demokratie‘ chinesischer Prägung.”

Vor einigen Jahren, so erzählt Kreutzberger, stand Xi Jingping eines Tages am Strand. Lange blickte er nachdenklich aufs Meer hinaus. “Wir werden noch sehen”, soll er schließlich gesagt haben, “welches System am Ende gewinnt.”

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